https://health.ec.europa.eu/document/download/7dfc1451-89e8-41bc-84b7-6ad9ada9027d_en
So weit bin ich da ja dabei und auch recht glücklich …
Einwegmüll braucht imho de facto keiner.
Mir ist natürlich klar, das viele (vor allem der Handel) anders sehen. Dürfen sie …
Aber mit fällt kein relevantes Szenario ein, in dem prefilled Pods mit mehrfach nutzbarem Akku nicht den Job genauso gut erledigen.
Ich fange dann damit an, was Frankreich beantragt hat:
Wie definiert man Einweg?
Man geht hier also ähnlich wie in UK und Neuseeland den Weg, das recht breit zu definieren. Was hier aber erlaubt bleibt, sind Systeme mit fest verbautem Coil und nachladbarem Akku zu füllen.
Und Frankreich bezog da auch Systeme ohne Nikotin mit ein.
Womit wurde das Verbot begründet?
Und hier bekomme ich massive Schmerzen.
Hätte man das beantragt um Müll zu vermeiden und die Umwelt zu schützen:
Das wäre richtig und zutreffend!
Aber man packt mal wieder den Jugend- und Gesundheitsschutz aus.
Und man gibt offen zu, dass man die bereits existierenden Gesetze gar nicht umgesetzt bekommt.
Wie groß ist der Marktanteil?
Es scheinen mittlerweile knapp die Hälfte der angemeldeten Geräte in diese Klasse zu fallen.
Das Verbot sollte auch über Frankreich hinaus gelten!
Das steht zwar so explizit nicht im Antrag, wäre aber der Fall gewesen. Auch Produkte auf Durchreise oder für den restlichen EU-Markt von Distributoren aus Frankreich wären betroffen gewesen. Dazu unten mehr.
Und was davon ist jetzt von der EU genehmigt worden?
Klassische Einwegs dürfen verboten werden, so es um den Verkauf in Frankreich geht.
Das Frankreich versuchte dieses Verbot auch auf Waren auszuweiten, die nicht für den französischen Markt bestimmt sind, konnte aber nur scheitern.
Auch das Verbot von refillable Einwegs mit nicht nachladbarem Akku scheiterte, da Frankreich nicht ein solches Produkt am Markt benennen konnte.
Und auch die EU gibt zu, dass ein Durchsetzen der bereits existierenden Jugendschutzgesetze kaum realistisch erscheint …
Meine Erwartung:
Ohne eine massive Verstärkung der Maßnahmen gegen den illegalen Handel wird sich wenig ändern. Frankreich argumentiert hier bereits im Verbotsantrag mit bereits jetzt illegalen Modellen, die den Markt fluten. Keine der 5000+ Puff Sorten ist jetzt schon legal.
Das wird sich durch das (richtige) Verbot von legalen nicht ändern.
Um hier etwas zu erreichen, müsste man den Markt viel strenger und engmaschiger kontrollieren. Und das sehe ich weder dort noch hier kommen. Zumindest nicht in der nahen Zukunft.
Und damit legt man den Grundstein für die nächsten Verbote, die wieder nicht umgesetzt werden in der Praxis.